6. August 2014

Ohne Grüne Vorschläge würden Friedhofsgebühren stärker steigen

SPD und CDU hatten im Mai im Haupt-und Finanzausschuss schon einer Erhöhung der Friedhofsgebühren auf 100% des von einem unabhängigen Gutachter ermittelten Werts zugestimmt. Nur die Grünen hatten das abgelehnt, und eine Reduzierung auf 90% vorgeschlagen, was einen Gemeindeanteil von 10% an allen Friedhofskosten ausmachen würde.
Das war in Roßdorf seit Jahrzehnten üblich, weil Friedhöfe Kulturstätten sind, die nicht nur durch Beerdigungsgebühren finanziert werden dürfen.
Zum Glück blieb das Thema im Ausschuss der Gemeindevertretung. Nach 9 Wochen Bedenkzeit schloss sich die CDU dem neu formuliert und präzisierten Antrag der Grünen an, die 15% Gemeindeanteil an allen Kosten vorschlugen. Damit hat die CDU nach ihrer ursprünglichen Zustimmung gerade noch die Kurve gekriegt.
In Zahlen wären das 30.000€ weniger Gebührenerhöhung, die von den im Laufe des Jahres verstorbenen Angehörigen zu zahlen wären. Das Geld käme aus der Gemeindekasse, also von der Allgemeinheit.
Die SPD nutze die Bedenkzeit, um wenigstens für einen Teil der Gebühren doch wieder die Gemeinde zu beteiligen. So wurden es dann mit SPD-Mehrheit immerhin 10.000€ die den Angehörigen erspart bleiben, und von der Gemeindkasse gezahlt werden.
Wir freuen uns, wenn unsere Argumente ganz oder teilweise gehört werden.
Aber: der SPD-Vorschlag war Grünen und CDU zu wenig, wir lehnten deshalb die neue Satzung ab.
„Die SPD verabschiedet sich von der langen und richtigen Tradition, dass der Erhalt der Friedhöfe nicht nur von den Angehörigen der gerade Gestorbenen finanziert werden kann, sondern ein Kulturgut ist, für das die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger, also die Gemeinde ihren Teil beitragen muss“ erklärten die Grünen bei der Begründung des Antrags.
Fazit:
Ohne die Grüne Initiative und Beharrlichkeit müssten die Angehörigen höhere Gebühren zahlen. Auch abgelehnte Anträge der Grünen wirken manchmal positiv.
 
Für die Fraktion: Frieder Kaufmann
 
 
 

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