Zur vergangenen Sitzung

Die Grünen waren fleißig und hatten in der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung einige Anträge gestellt. Ein Antrag befasste sich mit dem Roßdörfer Landschaftsplan, welcher im vorletzten Jahr beschlossen wurde. Der Landschaftsplan hat viele Verbesserungsmaßnahmen aufgelistet, welche die Gemeinde nur schrittweise umsetzen kann. Wir haben beantragt, dass der Gemeindevorstand eine Liste erstellt, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen angegangen werden sollen. Nur wenn man sich konkret Ziele vornimmt, kann man diese schrittweise abarbeiten. Das Ergebnis der Abstimmung im Parlament: angenommen! Grund zur Freude bei den Grünen, denn das passiert nicht oft.

Der nächste grüne Antrag befasste sich mit der Plakatständerwerbung an den Hauptstraßen in Roßdorf und Gundernhausen. Damit sind die Holzständer gemeint, die von Firmen nach Genehmigung von der Gemeinde an Bäumen oder Straßenlaternen festgebunden werden. Wir forderten den Gemeindevorstand auf, in erster Linie nichtkommerzielle Werbung zu genehmigen, d.h. Veranstaltungshinweise und Plakate der Vereine. Kommerzielle Werbung sollte nach unserer Auffassung auf Roßdörfer Firmen und außergewöhnliche Anlässe beschränkt sein. Wir meinen, es gibt genug Werbung um uns herum. Auf unbekleidete Frauen, die für eine Darmstädter Firma Wein anpreisen und auf die neusten HiFi-Schnäppchen möchten wir gerne verzichten. Leider hat uns die Bürgermeisterin eines Besseren belehrt. Der Gemeindevorstand hat einen 10-jährigen Vertrag mit der Deutschen Städtereklame abgeschlossen, der erst 2011 ausläuft und der nicht gekündigt werden kann. Wir waren sehr erstaunt und meinen: Das ist ein „dicker Hund“. Die Gemeinde hat eine Satzung, die das Plakatieren verbietet und nur Ausnahmen zulässt. Die Ausnahme wird jedoch zum Regelfall und führt sogar dazu, dass die Gemeinde keinen Einfluss mehr hat auf die Plakatwerbung. Und was bekommt die Gemeinde von der Deutschen Städtereklame dafür? Zwischen 2000 und 4000 Euro pro Jahr – eine lächerlich geringe Summe für das ärgerliche Erscheinungsbild. Unseren Antrag haben wir nach dieser Information wegen Sinnlosigkeit zurückgezogen. Und weil man immer auch das Positive sehen soll, freuen die Grünen sich, dass der Gemeindevorstand die Roßdörfer Straßen nicht für die nächsten 100 Jahre an eine Reklamefirma vermietet hat.

Wer bei diesem Thema anmerken sollte, dass die Parteien bei der Plakatständer-Werbung die Allerschlimmsten seien, hat völlig Recht! Deshalb haben wir gleich noch einen Antrag hinterhergeschoben, der die Roßdörfer Parteien auffordert, bei der nächsten Wahl gemeinsam auf Plakate zu verzichten. Es ist ohnehin schwer verständlich, warum die Parteien soviel Geld und Mühe auf Plakatwerbung verwenden, denn die wenigsten Leute sind so blöd, eine Partei nur wegen eines Plakates zu wählen. Leider können diese Wenigen aber wahlentscheidend sein – darum jedes Mal dieser Aufwand. Wir haben vorgeschlagen, dass alle Roßdörfer Parteien freiwillig auf Plakate verzichten. Das Wahlergebnis ohne Plakate ist vermutlich das gleiche, wie wenn alle plakatieren. Das dachten wir Grünen – SPD und CDU waren leider anderer Meinung. Man dürfe den Straßenraum nicht alleine den Splittergruppen von Außerhalb überlassen, war ein Argument. Die Plakate seien wichtig für eine hohe Wahlbeteiligung, war ein anderes Argument. Wie dem auch sei – ich hätte es wunderbar gefunden, wenn Roßdorf den kommenden Wahlkampf ohne Plakatständer durchlebt hätte. Aber wenn nicht alle mitmachen, dann bleibt es so wie es war. (Übrigens: In der Gemeinde Otzberg funktioniert dies schon seit vielen Jahren ohne Probleme und soweit ich gehört habe, hat das politische Bewußtsein der Bevölkerung davon keinen Schaden genommen.)

Ein weiterer grüner Antrag befasste sich mit dem von der Gemeinde bereits beschlossenen Kinderspielplatz im Bereich des Wohngebietes Stetteritz in Gundernhausen. Im Gemeindevorstand werden derzeit zwei Standorte oben auf dem Stetteritz diskutiert. Die grüne Fraktion hat einen gemeinsamen Spaziergang quer durch das Gebiet gemacht und ist zu der Auffassung gekommen, dass beide Standorte auf dem Berg nicht besonders gut geeignet sind. Wir schlagen daher vor, einen Spielplatz direkt am Einkaufszentrum am Fuße des Stetteritz zu errichten oder auf der gegenüberliegenden Seite Richtung Sportplatz. Und wenn die Gemeinde dort kein Grundstück kaufen kann, dann sollte sie ein Grundstück für 20 Jahre anpachten. Ein Spielplatz in dieser Lage wäre nach unserer Meinung ein echter Treffpunkt, gut einsehbar, zu Fuß gut erreichbar und sogar mit einem Einkauf zu verbinden. Der Prüfantrag wurde vom Parlament unterstützt, d.h. wir sind gespannt, was die Bürgermeisterin bei Grundstücksverhandlungen erreichen kann.

Die Grünen hatten noch weitere Anträge und Anfragen – darüber berichten wir demnächst.

Eine persönliche Anmerkung zum Schluss: Die Roßdörfer Grünen sind eine Gruppe von 6 aktiven Personen im Parlament, die gemeinsam Ideen entwickeln und die politische Arbeit gleichberechtigt tragen. Ich selbst bin Fraktionsvorsitzender, jedoch nicht Mitglied in einem der drei Parlaments-Ausschüsse, habe dort weder Stimmrecht, noch Rederecht, deshalb sieht mich der SPD-Fraktionsvorsitzende dort auch nicht oft, dafür aber andere Grüne. In diesem Punkt muss ich Herrn Mainusch bei seinen öffentlichen persönlichen Angriffen Recht geben. Der Rest seiner Behauptungen ist nicht nur schlechter Stil, sondern entspricht nicht einmal der Wahrheit, um es vornehm auszudrücken.

Robert Ahrnt – Die Grünen Roßdorf / Gundernhausen