Grünschnitt-Posse vernünftig beendet

Erinnern Sie sich an die so genannte „Grünschnitt-Posse“? Ein Roßdörfer Rentner hatte einen regen Schriftwechsel mit dem Rathaus begonnen, weil er die Gebühren für seine „Wanne mit Grünschnitt“ nur als „Wanne“ berechnet bekam, wenn diese Wanne zu Fuß auf den Häckselplatz getragen wurde. Wollte er die Wanne mit dem Auto auf den Platz bringen, sollte er für ein „Auto mit Grünschnitt“ zahlen. Es fühlte sich schikaniert und begann einen Briefwechsel mit dem Rathaus. Dreimal ging der Schriftwechsel mit dem Bürgermeister hin und her – ohne Erfolg. Der Bürgermeister argumentierte in drei Antwortschreiben, die Satzung lasse ihm keine andere Wahl. Der Rentner wandte sich hilfesuchend an alle Roßdörfer Parteien. Die Grünen versuchten zunächst, das Problem auf vernünftige Weise zu beheben, d.h. ohne Öffentlichkeit, allein mit guten Argumenten. Ich selbst schrieb einen Brief an den Bürgermeister. „Nach meiner Auffassung ist die Regelung der Satzung rechtlich eindeutig“, schrieb ich dem Bürgermeister, „auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.“ Der letzte Absatz wörtlich: „Es besteht nach unserer Auffassung daher kein Anlass, die Satzung zu verändern. Wir bitten Sie, die richtige Anwendung der Satzung mittels Verwaltungsverfügung klarzustellen“. Mein Brief blieb ohne Antwort. Und der Rentner schrieb einen Leserbrief an die Zeitung. Die Zeitung griff das Thema auf. Aber keine Einsicht beim Bürgermeister, der Rentner wurde vom Rathaus sogar empfohlen, er könne seinen Grünschnitt nach Semd fahren. Erst danach machten die Grünen einen „Feldversuch“ mit verschiedenen Gefäßen, vom Schubkarren über Fahrradanhänger über Kombifahrzeug zum KFZ-Anhänger. Und plötzlich kam Bewegung in die Sache. Sogar die Radiosender interessierten sich plötzlich für Roßdorf und seine seltsamen Probleme. Die Bevölkerung schüttelte den Kopf und nur im Rathaus blieb man weiter stur. „Eine Änderung entspricht nicht der Satzung“ – der Bürgermeister mit seiner Mehrheitspartei waren nicht bereit, Vernunft anzunehmen. Der lange Winter ist inzwischen fast vorbei, der Häckselplatz ist schon lange Zeit geschlossen und offensichtlich hat man im Rathaus die besinnliche Zeit genutzt. Das Problem wurde entgegen der Aussage des Bürgermeisters nicht im Parlament behandelt. Aber die Entwicklung ist trotzdem erfreulich. Der Bürgermeister teilte in der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung mit, dass keine Satzungsänderung erforderlich sei. Dem Personal auf dem Häckselplatz wurde eine Anweisung zur Hand gegeben, wonach für Grünabfall, der lediglich in einem Mauerkübel oder ähnlichem Behältnis angeliefert wird unabhängig vom Beförderungsmittel eine Gebühr von 1 Euro zu zahlen ist. Die Roßdörfer Grünen sagen „Hurra!“.

Wir gratulieren dem Roßdörfer Rentner für seinen Erfolg. Der Beweis ist erbracht: Es lohnt sich, den eigenen Verstand zu gebrauchen, selbst wenn man aus den Amtsstuben dreimal schriftlich das Gegenteil bekommt. Was kann man noch lernen? Gute Argumente fallen nicht immer auf fruchtbaren Boden. Manchmal hilft nur politischer Druck durch die Öffentlichkeit. Und siehe da – es geht! Elegant war die Kurve nicht, aber das Ergebnis stimmt. Danke für diese vernünftige Lösung, Herr Bürgermeister!

Robert Ahrnt – Bündnis90/Die Grünen Roßdorf und Gundernhausen